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Gastbeitrag von Klaus Kelle auf FOCUS- Online

Therapie und Tötung sollten nicht zu gleichberechtigen Alternativen werden

unter diesem Titel subsummiert Klaus Kelle seinen Artikel auf FOCUS-Online.

Im Artikel werden alle Aspekte des Sterbehilfethemas gründlich unter die Lupe genommen. Der Artikel kommt am Ende zu dem Fazit, daß nur der Gesetzentwurf von Sensburg/Dörflinger/Hüppe verfassungskonform ist aber in der derzeitigen Konstellation kaum Aussicht auf eine Parlamentsmehrheit haben wird.

Beachtlich ist der folgende Schlußsatz:

Unbedingter Lebensschutz ist in der deutschen Politik nicht mehr sonderlich populär. Wird einer der drei anderen Gesetzentwürfe beschlossen, dürfte sich dann wohl wieder einmal das Bundesverfassungsgericht damit beschäftigen müssen, in einer ethischen Frage letztgültig zu entscheiden.

Dieser Satz ist so traurig wie er wahr ist. Unsere Politik hat offensichtlich die Kompetenz eingebüßt, den verfassungsmäßigen Schutz des Lebens in Gesetze zu gießen. Immer wieder landeten gerade bioethische Gesetze zur Prüfung vor dem Bundesverfassungsgericht. Wird es auch diesmal so kommen?

Das muß nicht sein, wenn sich hinreichend viele Abgeordnete rechtzeitig entscheiden, sofort und unmittelbar eine verfassungskonforme Rechtsnorm zu verabschieden.

Wie realistisch das ist, mag jeder selber für sich erwägen.

Aufgeben kommt jedoch nicht in Frage.

Posted in Keine Lizenz zum Töten.